Übergreifend
Rechtsgrundlage
Die konkrete Verordnung oder der Artikel, auf den sich ein Prüfbefund stützt.
Eine belastbare Rechtsgrundlage benennt nicht nur die Verordnung, sondern möglichst den konkreten Artikel oder Anhang (z. B. „VO (EU) Nr. 1169/2011, Art. 22 & Anhang VIII" für QUID). Sie macht Befunde überprüfbar, zitierfähig und gegenüber Dritten verteidigbar. Befunde ohne klare Rechtsgrundlage sind als bloße Empfehlung zu kennzeichnen und nicht mit gesetzlichen Pflichten gleichzusetzen.
Beispiel
Ein QUID-Befund verweist nicht nur auf „VO (EU) Nr. 1169/2011", sondern konkret auf „Art. 22 & Anhang VIII". So lässt sich genau nachvollziehen, auf welche Pflicht sich die Beanstandung stützt und wo sie nachzulesen ist.
Hinweis: Diese Erklärung dient der Orientierung und ersetzt keine Rechtsberatung. Schnellchecker liefert eine KI-gestützte Ersteinschätzung, kein Gutachten.